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<title>Concurrent Resolution</title>

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<h1 id="firstHeading" class="firstHeading mw-first-heading"><span class="mw-page-title-main">Concurrent Resolution</span></h1>

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<div id="mw-content-text" class="mw-body-content mw-content-ltr" lang="de" dir="ltr"><div class="mw-content-ltr mw-parser-output" lang="de" dir="ltr"><p>Eine <b>Concurrent Resolution</b> ist ein gemeinsamer Beschluss des <a href="Senat_der_Vereinigten_Staaten" title="Senat der Vereinigten Staaten">Senats</a> und des <a href="Repr%C3%A4sentantenhaus_der_Vereinigten_Staaten" title="Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten">Repräsentantenhauses</a> der <a href="Vereinigte_Staaten" title="Vereinigte Staaten">Vereinigten Staaten</a> nach Artikel I., Abschnitt 7, Paragraph 3 der <a href="Verfassung_der_Vereinigten_Staaten" title="Verfassung der Vereinigten Staaten">Verfassung</a>. Obwohl <i>Concurrent Resolutions</i> von beiden Kammern des <a href="Kongress_der_Vereinigten_Staaten" title="Kongress der Vereinigten Staaten">Kongresses</a> verabschiedet werden, haben sie keine rechtlich bindende Wirkung und werden seit 1879 nach herrschender Auffassung auch nicht dem <a href="Pr%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten" title="Präsident der Vereinigten Staaten">Präsidenten</a> zur Zustimmung und Unterzeichnung vorgelegt.

</p><p>Traditionell werden <i>Concurrent Resolutions</i> benutzt, um den Standpunkt beider Kammern auszudrücken oder um mit Themen umzugehen, die nur den Kongress selbst betreffen. Beispiele dafür sind:

</p>

<ul><li>Sitzungspausen, die länger als drei Tage dauern</li>

<li>Fremdverwendungen der <a href="Rotunde_des_United_States_Capitol" class="mw-redirect" title="Rotunde des United States Capitol">Rotunde des United States Capitol</a></li>

<li>Vorbereitung gemeinsamer Kongresssitzungen, beispielsweise für die <a href="State_of_the_Union_Address" title="State of the Union Address">State of the Union Address</a></li>

<li>Korrekturen an Gesetzen, die bereits von beiden Kammern verabschiedet, aber noch nicht unterzeichnet wurden</li>

<li>Bitte um Rücksendung eines Gesetzes, das dem Präsidenten bereits zur Unterzeichnung vorgelegt wurde</li>

<li>Erstellung des jährlichen <a href="Haushaltsplan_der_Vereinigten_Staaten" title="Haushaltsplan der Vereinigten Staaten">Haushaltsplans</a></li>

<li>Schaffung eines besonderen gemeinsamen Ausschusses</li></ul>

<p>Vor dem Urteil im Fall Immigration and Naturalization Service v. Chadha wurden <i>Concurrent Resolutions</i> auch verwendet, um bestimmte Amtsvorgänge der Einwanderungsbehörde auszusetzen. Dieser Mechanismus war als <a href="Legislatives_Veto" title="Legislatives Veto">legislatives Veto</a> bekannt, bevor es vom <a href="Oberster_Gerichtshof_der_Vereinigten_Staaten" title="Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten">Obersten Gerichtshof</a> am 23. Juni 1983 für verfassungswidrig erklärt wurde.

</p><p><i>Concurrent Resolutions</i> werden für jede Legislaturperiode durchnummeriert. Beschlüsse, die im Senat zuerst vorgestellt werden, erhalten das Kürzel Abkürzung „S Con. Res.“, Vorschläge aus dem Repräsentantenhaus „H Con. Res.“

</p><p><i>Siehe auch:</i> <a href="Joint_Resolution" title="Joint Resolution">Joint Resolution</a>

</p></div><div><div class="zim-footer">

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